Verbot eines taiwanesischen Handyspiels: „Es fördert Rebellion“

Der Zugriff auf das Handyspiel „Reversed Front: Bonfire“ wurde in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong mit der Begründung gesperrt, es enthalte „aufwieglerische Inhalte“.

Die Hongkonger Polizei warnte, dass Downloads des Spiels nach dem Nationalen Sicherheitsgesetz wegen „Besitzes von Veröffentlichungen, die zur Volksverhetzung aufrufen“, strafrechtlich verfolgt werden könnten. In der Erklärung heißt es: „(Reversed Front: Bonfire) fördert unter dem Vorwand des Spiels separatistische Ziele wie die Unabhängigkeit Taiwans und Hongkongs. Downloader dieser App sollten sie umgehend entfernen und nicht versuchen, sich dem Gesetz zu widersetzen.“ Die Hongkonger Behörden haben den Zugang zum Spiel auf elektronischen Plattformen mit der durch das Nationale Sicherheitsgesetz erteilten Befugnis gesperrt, und das Spiel wurde aus den mobilen Spiele-Stores entfernt. Die Hongkonger Polizei erinnerte die Bürger jedoch daran, dass der Kauf des Spiels dem Entwickler, dem taiwanesischen Unternehmen ESC, helfen würde, und warnte davor, dies zu tun. In dem Strategiespiel wählen die Spieler Taiwan, Hongkong, die Mongolei, Tibet und die Uiguren in einem fiktiven China und behaupten, gegen das kommunistische Regime zu kämpfen. Spieler können aber auch das kommunistische Regime wählen und gegen „Feinde“ spielen. NATIONALES SICHERHEITSGESETZ Die Regierung in Peking hat mit dem im Juni 2020 erlassenen Nationalen Sicherheitsgesetz „den Versuch eines Regierungssturzes, Hochverrat und Handlungen, die die nationale Sicherheit gefährden“ unter Strafe gestellt. Das Gesetz wurde vom Hongkonger Parlament verabschiedet und trat in der Region in Kraft. Ursprünglich zielte das Gesetz aufgrund seines Inhalts auf die prodemokratische Protestbewegung in Hongkong ab, doch mit seinem Inkrafttreten wurde der Weg für die strafrechtliche Verfolgung oppositioneller Journalisten, Politiker, Geschäftsleute und Aktivisten aus Gründen der „nationalen Sicherheit“ geebnet. Während auf Grundlage des Gesetzes Ermittlungen gegen über 100 Oppositionelle eingeleitet wurden, wurden zahlreiche prodemokratische zivilgesellschaftliche Organisationen und Medien geschlossen.